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Versicherungen: Schadensmeldungen nicht zu lange liegen lassen

Nicht nur Versicherungen haben im Rahmen von Versicherungsverträgen Pflichten. Auch die Versicherungsnehmer müssen, so steht es in den Geschäftsbedingungen, einige Obliegenheiten übernehmen. Zwar können sich die AGB bei unterschiedlichen Verträgen aufgrund der geltenden Vertragsfreiheit unterscheiden, aber generell gilt, dass der Versicherungsfall schnell zu melden ist, „also im Allgemeinen binnen einer Woche“, wie der Bund der Versicherten (BdV) das umreißt.

Was bedeutet ``unverzüglich``?

In den Versicherungsbedingungen ist dabei häufig davon die Rede, dass ein Schaden „unverzüglich“ zu melden sei. Aber was „unverzüglich“ konkret bedeutet, ist umstritten. Juristen übersetzen den Begriff mit „ohne schuldhaftes Verzögern“. Und so gibt es in der Regel keine festen Fristen für die Abgabe einer Schadensmeldung an die Versicherung. Wer beispielsweise nach einem Einbruch einen Nervenzusammenbruch erleidet und sich erst nach zweiwöchiger stationärer Behandlung bei der Versicherung melden kann, setzt sich nicht dem Vorwurf aus, sich um die Schadensmeldung nicht gekümmert zu haben. Auch wenn ein Sachbearbeiter der Versicherung im Gespräch mit einem Kunden sagt, es sei keine Eile nötig, liegt kein schuldhaftes Verzögern vor. So jedenfalls entschied es der Bundegerichtshof (BGH, Az.: IV ZR 60/98).

Ein Monat ist zu lang

Im Normalfall allerdings gehen die Versicherungen davon aus, dass ihnen beispielsweise nach einem Einbruch innerhalb kurzer Zeit gemeldet wird, was gestohlen wurde. Sonst kann die Hausratversicherung nämlich die Leistung verweigern oder zumindest proportional zum Verschulden des Versicherungsnehmers kürzen. Begründet wird das von der Versicherungswirtschaft damit, dass nur mit einer schnell vorliegenden Liste die Polizei umgehend nach dem Täter fahnden und die Beute vielleicht sogar wiederbeschaffen kann. Einen Monat nach dem Einbruch jedenfalls fand das Oberlandesgericht Köln (Az.: 9 U 86/01) viel zu spät, auch wenn der Versicherte so lange für die Erstellung einer Stehlgutliste gebraucht hat.

Meldefristen bei weiteren Versicherungen

Bei anderen Versicherungen gibt es allerdings andere Meldefristen. So sollte ein Todesfall bei Lebensversicherungen und Unfallversicherungen innerhalb von 24 Stunden gemeldet werden. Rechtsfolgen können bei schuldhafter Nichtbeachtung eintreten, wenn die verspätete Meldung zu Nachteilen bei zu treffenden Feststellungen wie Todes- oder Unfallursache führt. Mehr Zeit zur Schadensmeldung bei der Versicherung haben Versicherte in der Regel bei Unfallversicherungen, wenn lediglich ein Unfall zu melden ist. Wenn beispielsweise die Invalidität innerhalb von zwölf Monaten eintritt, muss der Nachweis innerhalb von 15 Monaten in Form einer ärztlichen Bescheinigung vorliegen. Werden diese Fristen versäumt, verliert der Versicherungsnehmer seine Ansprüche vollständig!